Judul : Die FISA-Memo-Bombe ist in Washington geplatz
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Die FISA-Memo-Bombe ist in Washington geplatz
Die Teufel ist los in Washington, nachdem ein vierseitiges Memo über ausführliche Vergehen des FISA-Gerichts dem gesamten Repräsentanten- haus am Donnerstag zur Verfügung gestellt wurde. Der Inhalt des Memos sei so explosiv, sagt die Journalistin Sara Carter, dass es zur Entlassung hochrangiger Beamten des FBI und des Justizministeriums und zum Ende der Sonderberichterstattung von Robert Mueller führen könnte. |
| Vielleicht kommen jetzt Obama deutlich ins Schwitzen |
Zur Erklärung, der Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA), oder "Gesetz zur Überwachung in der Auslandsaufklärung“ ermöglicht, dass ein geheimes Gericht (FISC) über die Genehmigung von Abhör- und Überwachungsaktionen entscheidet. Das Gericht besteht aus einem elfköpfigen Richtergremium, deren Mitglieder vom Vorsitzenden Richter des Obergerichts aus allen Bundesrichtern ausgewählt und ernannt werden. Die Sitzungen unterliegen grundsätzlich der Geheimhaltung.
Dieses vierseitiges Memo, welches Kongress-Mitglieder zu lesen bekommen haben, zeigt auf, staatliche Stellen haben die Überwachung missbraucht, um Trump, seine Familie und sein Wahlkampfteam auszuspionieren. Die Gesetzeshüter haben nach dem Durchlesen gesagt, der Inhalt ist "schockierend", "beunruhigend" und "alarmierend", und ein Kongressmitglied sagte, es sind illegale Aktivitäten passiert, die an den KGB erinnern.
Gegenüber den Medien sagten die Abgeordneten, sie dürfen noch nicht den Inhalt des Memos diskutieren, welches vom Geheimdienstausschuss ihnen zur Verfügung gestellt wurde, da es noch klassifiziert ist. Aber sie sagen, das Memo muss unbedingt der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden.
"Es ist so alarmierend, die amerikanischen Bürger müssen es sehen", sagte Jim Jorden aus Ohio.
"Es ist beunruhigend. Es ist schockierend", sagte Mark Meados, der Repräsentant für North Carolina.
"Ein Teil von mir wünscht es nie gelesen zu haben, denn ich will nicht glauben, dass diese Dinge in unserem Land passieren, welches ich meine Heimat nenne und so sehr liebe."
Der Abgeordnete aus Florida, Matt Gaetz, sagte, er glaubt viele Leute könnten deswegen ihren Job verlieren, wenn das Memo veröffentlicht wird.
"Ich glaube die Konsequenzen der Veröffentlichung wird grosse Veränderungen für Leute bedeuten, die beim FBI und im Justizministerium arbeiten", sagte er.
"Man bedenke, passiert das in Amerika oder ist das der KGB? So alarmierend ist es", sagte Scott Perry aus Pennsylvania.
Das Memo soll so explosiv sein, es könnte zum Ende von Robert Muellers Untersuchung gegen Trump und seiner Umgebung führen.
Darin soll stehen, wie ein ausgedehnter Machtmissbrauch stattfand und eine Kollusion zwischen der Obama-Regierung, dem FBI, dem Justizministerium und dem Clinton-Wahlkampfteam gegen Donald Trump und seinem Team während und nach der Präsidentschaftswahl 2016.
Der Abgeordnete Rin DeSantis hat getweetet:
"Der von Geheimdienstausschuss zusammengestellte geheime Bericht ist zutiefst beunruhigend und wirft ernsthafte Fragen über die Führungsriege von Obamas Justizministerium und von Comeys FBI in Bezug auf die sogenannte Kollusions-Untersuchung auf."
"Obwohl der Bericht als streng geheim eingestuft wird, sollte der Ausschuss gemäss den Hausregeln dafür stimmen, den Bericht so schnell wie möglich öffentlich verfügbar zu machen. Dies ist eine Frage von nationaler Bedeutung und das amerikanische Volk verdient die Wahrheit."The classified report compiled by House Intelligence is deeply troubling and raises serious questions about the upper echelon of the Obama DOJ and Comey FBI as it relates to the so-called collusion investigation.— Ron DeSantis (@RepDeSantis) 18. Januar 2018
While the report is classified as Top Secret, I believe the select committee should, pursuant to House rules, vote to make the report publicly available as soon as possible. This is a matter of national significance and the American people deserve the truth.— Ron DeSantis (@RepDeSantis) 18. Januar 2018
Mittlerweile hat Matt Gatetz aus Florida gesagt, nicht nur wird die Veröffentlichung zu Entlassungen beim Justizministerium führen, sondern "Leute werden im Gefängnis landen".
Eines kann man bereits jetzt sagen, diese Enthüllung wird den Demoratten erheblich schaden und Obama und seine Regierungsmitglieder werden sehr viel zu erklären haben.
Wenn es wirklich stimmt, was die Abgeordneten hier mit ihren deutlichen Kommentaren uns sagen, dann hat Obamas FBI mit der Clinton-Wahlkampagne zusammengearbeitet, um einen Präsidentschafts- kandidaten zu sabotieren.
Dazu kommt noch, nach der Wahl des Präsidenten ging es gegen Trump und seiner Familie weiter. Das könnte der grösste politische Skandal in der amerikanischen Geschichte werden. Die Öffentlichkeit muss unbedingt die Wahrheit erfahren.
Leider meine ich aber, die einseitig gegen Trump eingestellten Medien und der Tiefenstaat werden diese kriminellen Praktiken aus Obamas Regierungszeit verharmlosen oder einfach unter dem Tisch kehren.
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