Judul : Armenien, Vorbild eines friedlichen Volksaufstand
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Armenien, Vorbild eines friedlichen Volksaufstand
Der armenische Premierminister Sersch Sargsjan ist heute nach nur einer Woche Amtszeit zurückgetreten, da er von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wurde. Wie haben die Armenier seine Entfernung so schnell und erfolgreich bewerkstelligt? In dem sie einen Ungehorsam gegenüber dem Staat gezeigt, alle Wege blockiert und massenweise auf die Strasse gegangen sind. Alles ist friedlich, ohne Gewalt, Zerstörung und Blutvergiessen abgelaufen. Das ist ein Vorbild für die europäischen Länder, die auch von einem korrupten und verräterischen Regime regiert werden, wo Wahlen keinen Politikwechsel bewirken. Passiver Widerstand, bis das korrupte und kriminelle System aufgibt.
Es ist erstaunlich, wie innerhalb von nur 11 Tagen die pro-demokratische Protestbewegung in der Lage war, Hunderttausende in ganz Armenien friedlich zu mobilisieren und damit den Premierminister zu entfernen.
Die Demonstrationen gegen Sargsjan, der eine Woche lang Präsident des armenischen Parlaments gewesen war, bevor er vom armenischen Parlament in sein neues Amt gewählt wurde, brachen am 13. April aus.
Aber es rumorte in der Bevölkerung schon seit Jahren, denn Sersch Sargsjan war vorher bereits von 2008 bis 2018 Staatspräsident Armeniens und wollte nahtlos ins Premierministeramt wechseln, um seine diktatorische Macht fortzusetzen.
Vor der Abstimmung organisierten mehrere Oppositionsabgeordnete Kundgebungen gegen Sargsjan und beschuldigten ihn, die Macht wieder an sich zu reissen.
Die Anführer der Proteste, die Abgeordneten Nikol Pashinjan, Ararat Mirzojan und Sasun Mikaeljan, wurden am Sonntag verhaftet, als die Polizei bei einer Kundgebung, die den Verkehr in der Hauptstadt Jerewan blockierte, hart durchgegriffen hat.
Zuvor traf sich der Premierminister mit Pashinjan, doch die Begegnung dauerte nur wenige Minuten und bedeutete im Wesentlichen, dass der Oppositionsführer den Rücktritt des Sargsjan forderte.
Die Regierung drohte, das Trio ihrer legalen Immunität abzunehmen und strafrechtlich zu verfolgen, machte am Montag jedoch eine Kehrtwende.
"Ich richte mich zum letzten Mal an Sie als Staatsoberhaupt. Nikol Pashinjan hatte recht und ich lag falsch. Es gibt mehrere mögliche Entscheidungen in dieser Situation, aber ich werde diese nicht nehmen", sagte Sargsjan in einer Ansprache an die Nation.
"Ich trete vom Amt zurück."
Die Strategie der Opposition bestand von Anfang an darin, den Verkehr zu blockieren und sonst Probleme für die Verwaltung der Hauptstadt zu schaffen.
Manchmal kam es zu Zusammenstössen zwischen den Demonstranten und der Polizei, als die Strafverfolgungsbehörden versuchten, die von Kundgebungen blockierten Strassen zu räumen, wie es am Sonntag bei der Niederschlagung der Verhaftungen der drei Führer und über 200 anderen Menschen der Fall war.
Bevor Sargsjan am Montag zurücktrat, wurde eine grosse Zahl an unbewaffnete Soldaten einer in Jerewan stationierten Einheit gefilmt, wie sie sich der zivilen Menge anschlossen. Die Armeeangehörigen liefen auch zur Opposition über.
Das heisst, ohne funktionierender Verwaltung, mit einer Totalblockade aller Wege und Strassen, einer Armee die nicht mehr gehorcht und einer Polizei die der protestierenden Volksmenge machtlos gegenüber steht, hat das Regime die Kontrolle verloren.
Fehlte nur noch, dass die Menge ungehindert das Parlament stürmt und den Premierminister physisch entfernt. Also blieb Sargsjan nur der Rücktritt übrig.
Die Kommunikation und gegenseitige Information über die sozialen Medien unter völliger Ignorierung der Staatsmedien, hat zusätzlich den Erfolg gebracht.
Jetzt herrscht Volksfeststimmung in Jerewan und den anderen Städten in Armenien und es wird wohl Neuwahlen bald geben.
So muss es auch in Europa ablaufen, speziell in Deutschland, denn sonst wird sich nichts ändern. Die DDR-Bürger haben es ja auch gezeigt wie es geht und das Honecker-Regime ohne Gewalt zu Fall gebracht.
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